Am Dienstag, den 4. November hat der Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend des Landtags getagt in dem ich auch Mitglied bin. Unter einem Tagesordnungspunkt haben wir über die Abschiebezahlen in Rheinland-Pfalz diskutiert.
Rheinland-Pfalz hat im bundesweiten Vergleich sehr geringe Abschiebezahlen. Dies liegt vor allem an der erfolgreichen freiwilligen Rückführungspolitik des Landes. Im Rahmen der Landesinitiative „Rückkehr“ stellt unsere Landesregierung den Kommunen über eine Millionen Euro zur Verfügung, damit diese am Einzelfall orientierte Rückkehrförderung betreiben und eigene Rückkehrprojekte umzusetzen können.
Durch die jugendpolitische Brille betrachtet stellt dieses Förderprogramm für mich einen besonders wichtigen Baustein im menschenwürdigen Umgang mit jungen Asylsuchenden in unserem Land dar.
Eine Abschiebung ist eine einschneidende negative Erfahrung, die besonders für Jugendliche und junge Erwachsene traumatisch ist. Wir sollten, trotz rechtlicher Legitimation der Abschiebung, alles daran setzen, im Einvernehmen mit den Betroffenen eine Lösung zu finden. Wenn es den Behörden vor Ort gelingt im Dialog mit den Asylsuchenden den Weg der freiwilligen Ausreise zu ebnen, ist damit für die Menschen eine Rückkehr in Würde verbunden. Unser Bundesland setzt damit auch die geltende Rückführungsrichtlinie der Europäischen Union um, die eindeutig der freiwilligen Ausreise Vorrang einräumt vor der zwangsweisen Aufenthaltsbeendigung.
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